Schwaches Barrierefreiheit STÄRKUNGs(?) Gesetz

Schon in den nächsten Tagen wird im Bundestag über ein Gesetz abgestimmt, dem ich rein nach dem Namen ja sofort zustimmen würde … aber Momentchen mal, an welcher Stelle des Gesetzes wird hier eigentlich die versprochene physische Barrierefreiheit geregelt? Nirgends? WTF!!!

Ein weißer Rollsuhlfahrer steht oben an einer Treppen und reicht die Hand zu der weißen Rollstuhlfahrerin die unten versucht die Stufe hoch zu kommen.
„Barrieren Symbolbild“ © Anna Spindelndreier

Dies war nun genug Anlass für mich, um mich fast das gesamte lange Wochenende über Himmelfahrt mich einzulesen in Berichte, Stellungnahmen und Entwürfe, Abgeordneten zu schreiben und Diskussionen auf Social Media anzuregen. Hier möchte ich nun mal niederschreiben, was ich dabei selbst so alles gelernt, gedacht und geschrieben habe. Vielleicht antwortet ja auch eine:r der Abgeordneten derweil.

© Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de

Eigentlich fing alles schon 2016 an. Damals gab es Proteste zum Bundesteilhabegesetz (gibt es hier auch zwei Blogbeiträge von uns dazu), ausgelöst von einem Gesetz, dass kurz vorher beschlossen wurde. Dem Behindertengleichstellungsgesetz, kurz BGG.

Damals wurde am 12. Juni ein Änderungsantrag diskutiert, wonach Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft doch wieder ins Gesetz soll. Die Eröffnung der Debatte zu dem Thema machte die damals verantwortliche Ministerin Andrea Nahles und brachte folgendes Zitat:

„Was das vorliegende Gesetz angeht, sage ich ganz offen: Ja, auch mir fehlt im BGG der private Sektor . Den hätte ich gern mit in das Gesetz einbezogen . Das ist nicht gelungen. Aber es wird beim nächsten Mal gelingen!

Nun, JETZT ist das nächste Mal! Aber nun haben wir ein Gesetz mit dem vielversprechenden Namen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und es findet sich wieder keinerlei Absicht die Privatwirtschaft zu physischer Barrierefreiheit zu verpflichten! Also sollen wir wieder vertröstet werden?

Zugegeben, das Gesetzt soll vor allem eine EU Richtlinie umsetzen, den European Accessibility Act, und in diesem geht es vor allem um die Barrierefreiheit von Dienstleistungen. Aber viele dieser Dienstleistungen befinden sich halt hinter Stufen. Und die EAA Richtlinie schreibt zwar nicht vor, dass die Mitgliedsstaaten Regelungen zu einer physichen Barrierefreiheit treffen müssen, aber es wird angeregt. Und ganz ehrlich, ein Gesetz mit dem Namen Barrierefreiheits-STÄRKUNGS-gesetz sollte schon auch die Barrierefreiheit ganzheitlich stärken und nicht nur in Teilen. Natürlich gehört da auch eine Verpflichtung der Privatwirtschaft hinein, nicht nur zu physicher Barrierefreiheit, aber eben auch.

Nochmal zurück zum 12. Juni 2016, denn leider erwarte ich, dass es die gleichen Diskussionen, Argumente und Gegenargumente werden. Deswegen würde ich gern schon mal ein paar Sachen vorweg nehmen.

Unter anderem hat damals Dr. Astrid Freudenstein von der CDU auf eine Rückfrage des Grünen Politikers Markus Kurth abgeschmettert, welcher angeregt hat mal in die USA zu schauen, wo es bereits seit den 90er Jahren eine entsprechende Regelungen gibt. Sie antwortete, dass es in den USA ja keine Altstädte existierten wie bei uns in Europa. Nun ja, dann schauen sie halt nicht in die USA, sondern nach UK, ins Vereinigte Königreich, wo es ebenfalls eine entsprechende Gesetzes Grundlage und auch Mittelalterliche Altstädte gibt.

Außerdem antwortete Sie noch recht schnippisch, dass dies in den USA ja vor allem mit der Umsorgung von Veteranten zu tun habe und tat so, als ob wir erst Krieg führen müssten um Barrierefreiheit voranzubringen. Nun heute haben wir zum Glück eine sehr gute Dokumentation für jeden einsichtbar auf Netflix (kostenlos auch auf Youtube allerdings nur auf Englisch) mit dem Namen Crip Camp bzw. auf Deutsch „Der Sommer der Krüppelbewegung“. Dort kann man sehr gut sehen, dass auch in den USA die Menschen mit Behinderung für ihre Rechte gekämpft haben und dass es die gleichen Diskussionen gab.

Oder Herr Schummerer, der wieder und wieder betonte, dass doch erstmal Regierungsgebäude vorzeigen müssten wie Barrierefreiheit geht. Die Wirtschaft würde dann dem guten Beispiel schon folgen! Nun, 5 Jahre später, sind wir da kaum einen bedeutenden Schritt weiter gekommen, vor allem im Vergleich mit den USA und UK, aber auch im Vergleich mit Österreich schneiden wir deutlich schlechter ab.

Und wie sieht es denn nun aus in der USA oder in UK? Ist die Wirtschaft pleite gegangen? Nein! Im Gegenteil, sie haben neue Kunden gewonnen und die Gesellschaft ist weiter zusammen gewachsen. Wenn wir auf Reisen waren in den USA oder in Großbritannien, dann fühlen wir uns sofort anders. Wir sind freier in unseren Entscheidungen, müssen nicht jedes mal erst fragen ob wir Bahn fahren dürfen, aufs Klo kommen oder in das Restaurant können.

Ich hoffe doch sehr, dass 2021 die Debatte im Bundestag mit deutlich weniger Ableismus auskommt. Ich hoffe sehr, dass die Abgeordneten nicht wieder Erfahrungen aus ihrer privilegierten nichtbehinderten Perspektive als Beweis dafür einbringen „wie viel sich bereits getan hat“. Dass aber die Abgeordneten dort wieder ÜBER uns sprechen, ohne wirklich MIT uns gesprochen zu haben, scheint aber schon jetzt klar zu sein. Denn viel zu kurz war die Zeit zwischen Gesetzesentwurf, Stellungnahmen, Debatte und Abstimmung. So kann man es in der Stellungnahme der Sozialheld*innen lesen.

ein weißer Rollstuhlfahrer steht mit Megaphon vor dem Brandenburger Tor
© Lukas Kapfer | FGQ e.V.

Dabei steht in der UN Behindertenrechtskonvention klar und deutlich, dass Gesetze, die das Leben von Menschen mit Behinderungen betreffen, auch in ENGER Zusammenarbeit mit den Selbstvertretungsorganisationen erfolgen muss. Nun sehe ich hier keine enge Zusammenarbeit, wenn für eine ausführliche Stellungnahme nur wenige Tage Zeit bleibt und dann ein langes Wochenende mit Feiertag zwischen der Bekanntgabe der Abstimmung und der Debatte liegt zu dem mögliche Änderungsanträge vorligen müssten. Wie soll man in dieser kurzen Zeit eng an so einem wichtigen und möglicherweise wegweisenden Projekt zusammen arbeiten?

Wegweisend – Ja es könnte ein Meilenstein werden so ein Barrierefeiheitsstärkungsgesetz, aber dafür müsste man sich Zeit nehmen und wirklich eng mit denen arbeiten, die es am Ende betreffen wird. Man müsste ihnen zuhören und man müsste, anders als 2016, sie auch ernst nehmen. Dann könnte es wirklich etwas werden mit der Barrierefreiheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Leider bin ich nicht mehr optimistisch was das angeht, aber ich möchte meinen Teil dazu beitragen.

Ich bitte auch euch! Ihr könnt etwas tun! Schreibt euren Vertreter:innen im Bundestag. Teilt diesen und andere Beiträge, lasst uns auch in Pandemiezeiten so laut sein wie es eben möglich ist. Denn nur wenn wir alles versucht haben, können wir uns am Ende auch beschweren, wenn die Politik wieder mal die Messlatte unterschritten hat.

/David

Falls ihr noch etwas mehr Input braucht oder euch weiter informieren möchtet, folgen hier noch ein paar interessante Links und Quellen:

Debatte vom 12.06.2016 zum BGG in Video www.youtube.com/watch?v=hSJjZRG2dBw&t=347s 

Debatte vom 12.06.2016 zum BGG in Text https://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18170.pdf#18170_Innen.indd%3ALesezeichen%207%3A174

Crip Camp auf Youtube (Englisch) www.youtube.com/watch?v=OFS8SpwioZ4&t=4015s

Stellungnahme der Sozialheld*innen https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetze/Stellungnahmen/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz-sozialhelden.pdf;jsessionid=FCFC018416BC0373BFCA70747A50C37D.delivery1-replication?__blob=publicationFile&v=1

Petition zur Barrierefeiheit und aktuelle Nachricht dazu https://www.change.org/p/schluss-mit-diskriminierung-barrierefreiheitsrecht-f%C3%BCr-menschen-mit-behinderung-jetzt-peteraltmaier-hubertus-heil-bmas-bund-bmwi-bund/u/29051684?cs_tk=ArjIhocBeuOsHKp8o2AAAXicyyvNyQEABF8BvA78icP2o6zX4jbBQXte9Ks%3D&utm_campaign=0bfa49301d5348e4af749e9ce5745ac2&utm_content=initial_v0_4_0&utm_medium=email&utm_source=petition_update&utm_term=cs&fbclid=IwAR0rr0fH5EntDGs-xVPA9-8cISkOGLyzFfHapIvwdnTZJ6wydtFltFyjU7Y

Artikel von Die Neue Norm zum Gesetz https://dieneuenorm.de/gesellschaft/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz/?fbclid=IwAR23Kvk5f2nqeaB6hDSa0VL33FsBBQgZsa_ryN04we4AehcMhRBBzHvyAHg

Aufruf von Die Neue Norm https://dieneuenorm.de/kolumne/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz-2/?fbclid=IwAR2RRi0Bfghz0W6RqGv9-XWD-mhMb6yyW8ggTZbjS7lj55eIONgPCERhO7E

Kobinet zum Gesetz https://kobinet-nachrichten.org/2021/05/12/barrierefreiheit-aber-beim-naechsten-mal-dann/

Video von uns zu Barrierefreiheit https://youtu.be/PIJYSPp-czA

Ulmer Kletterstuben

Letztes Wochenende waren wir in Ulm. Die Popbastion Ulm hat in die Reithalle zur Inklusion in der Bastion eingeladen. In der Reithalle werden heute aber keine Pferde geritten, sondern Skateboards, Bikes und jetzt auch Rollstühle. Denn die Reithalle wurde umgebaut in eine schnieke Skatehalle.

Den Weg nach Ulm bestritten wir mit dem ICE und den üblichen kleinen Problemchen am Dortmunder Hauptbahnhof, obwohl, trotz später Anmeldung, hat die Reservierung der Sitzplätze geklappt, nur hatten wir dieses mal keine Nachricht darüber erhalten und sind nur durch Zufall in den richtigen Wagon geklettert. Auf die Einstieghilfe hatten wir bewusst verzichtet, mit dem Risiko, dass die Rolltreppen nicht gehen. Wir wussten aber zu diesem Zeitpunkt auch noch nicht, dass wir dieses Wochenende noch öfter klettern müssen.

ulm klo 2Am Bahnhof Ulm angekommen, half uns der Zugbegleiter mit den Stühlen und dem Gepäck. Lisa kletterte raus und dann ich, schon fast draußen, kam auf einmal doch die Rampe und hätte um eine haaresbreite meine Beine abgehackt. Wo kommen die denn jetz her? Wenn man sie bestellt haben sie was zu meckern oder kommen nicht und wenn man sie nicht bestellt, sind sie da wenn man sie am wenigsten braucht. Komisches Volk diese DB Mobilitätshelfer.

Nunja, in Ulm angekommen schauten wir uns erstmal auf dem Bahnsteig um. Kein Aufzug zu sehen. Die DB Mobihelferin fragte, ob sie uns helfen könne. Wir verneinten. Dennoch sagte sie, sie könne nur einen nehmen. Wir guckten uns fragend an und erwiederten, dass wir wohl selbst fahren können. Dann rollten wir los, einen Aufzug gab es nicht, aber Rampen. Lange, steile Rampen. Wir hatten meinen alten Skaterolli dabei, als Ersatz und Leihstuhl für den Workshop und benutzten ihn um unser Gepäck zu transportieren, was den Rolli sehr schwer und fast unlenkbar machte. Trotzdem ging runter ganz gut, zum Glück sprang keiner in den Weg, ich hätte wohl nicht bremsen können…

Gepäckrolli

Die Rampe wieder hoch in die Bahnhofshalle aber hatte ich keine Chance alleine mit dem Gepäckrolli. Zum Glück kam schnell jemand zur Hilfe. Das Ulm auch nicht ganz so eben ist, hätte wir uns aufgrund der geographischen Lage denken können, aber in Ulm ist ja auch nur alles 500 m entfernt haben wir Google Maps vertraut, war ja auch so, aber halt auch ein paar Höhenmeter. Wir erreichten das Hotel mit einem weiteren hilfsbereiten Passanten, der unser Gepäck anschubste.

Die Klettertour war hier allerdings nicht vorbei, sie fing erst an. Die kleien Stufe und die blöden Türen machten mich noch nicht stutzig, aber als ich dann drinnen war, sah ich Treppen. Genauer gesagt drei Stufen, die zum Aufzug führten, keine Rampe und offenbar keine Zimmer auf der unteren Ebene. An der Rezeption ein junger Mann, ich schätze mal ein Azubi, der nicht genau wusste was er mit uns tun soll. Hm vielleicht lernt man erst im 3. Lehrjahr, dass man Menschen mit Behinderung auch ganz normal wie jeden anderen Gast behandeln kann. Aber woher sollte er es denn auch besser wissen, wenn seine Kollegen, älteren Semesters, es auch nicht besser wussten. Die Dame, die er rief, konnte uns wenigstens sagen welches Zimmer wir bekommen. Ich fragte, ob es denn rolltuhlgerecht sei. Sie sagte ja und ich fragte weiter, wie wir denn dahin kommen sollen. Es gibt eine Rampe. Aha, naja ich gab meine Unterschrift und war gespannt was da wohl aus dem Schuppen geholt wird.

Anlegerampen verhieß nichts gutes und so kam es dann auch, dass die Schienen, die an die Treppen gelegt wurden vielleicht für Kinderwägen funktionieren,  nicht aber für selbstständige Rollstuhlfahrer. Als Test lies ich den Gepäckrolli hochschieben, vom Azubi und wenn es nicht so traurig wär, hätte man laut lachen müssen. Nicht nur, dass man sich zu blöde anstellen kann einen Rollstuhl zu schieben, man kriegt noch nicht mal mit, dass die Rampen eben totaler Mist sind. Jedenfalls wollt ich mich nicht von denen hochschieben lassen, also kletterte ich, dann Lisa hinterher. Aus bisher ungeklärten Umständen fiel Lisas Rolli um und ihr teuer erstandener Kakao verteilte sich auf dem Boden. Wir waren beide extrem angepisst und wollten nur noch ins Zimmer.

Ulm HOtel

„Ich helfe ihnen mit der Tür, die sind ziemlich schwer.“ sagte der Azubi. Am Liebsten hätte ich gesagt: „Alter, wir sind hier gerade die Treppen hochgeklettert und du bist zu blöde einen Rollstuhl zu schieben, meinst du wirklich wir brauchen seine verdammte Hilfe.“ , aber ich sagte nur „ok“.  Die Tür war nicht schwer… Viel schlimmer war, dass er sich selbst auf ebenem Boden zu blöd anstellte den Gepäckrolli zu schieben. Er schob tatsächlich an den Rädern und kam damit unglaublich langsam voran.

Das Zimmer war zu unserer Überraschung tatsächlich Rollstuhlgerecht, naja sagen wir seniorengerecht. Die Dusche hang hoch, selbst auf dem niedrigsten Punkt. Die Toilette war ein Hochsitz und die Dusche war ein Hochdruckreiniger. Aber tatsächlich brachte man in dem recht kleinen Bad ganze vier riesige Griffe an, die das Bad noch kleiner machten.

Am nächsten Tag frühstückten wir, natürlich mit treppenspringen am Morgen. Dann wurden wir von unsren Gastbebern abgeholt und rollten die nächsten 500 m zur Bastion. Ein Gelände mit dem Roxy, der Reithalle, dem Schilli, einem, nein zwei Kinos. Echt super diese Popbastion. Zudem nette Leute, die alles in die Wege leiteten, sogar das Rollstuhlklo noch putzten, nachdem der Chef persönlich feststellen musste, dass es nicht leer geräumt wurde. Ich bin guter Hoffnung, dass bei meinem nächsten Besuch das Klo sofort benutzbar ist. Generell ist es ja sehr lobenswert, dass die Skatehalle über ein Rolsltuhlklo verfügt und der Klub Schilli neben an über noch eins. Die Voraussetzungen waren also super.

Der erste Teilnehmer, Urs, war super pünktlich und musste leider etwas warten bis wir uns gesammelt hatten. Leider war der Beginn nicht richtig mitgeteilt, sodass alle nach und nach eintrafen und ich immer wieder Einzelunterricht gab. Es waren aber echte Talente in Ulm, neben Urs, kam die Martina, welche mit ihrer Familie aus Österreich anreiste, sofort super klar und hätten mich eigentlich gar nicht gebraucht. Auch ältere Semester fanden den Weg in die Reithalle und weitere talentierte Rollstuhlfahrer konnten hier neue Bewegungserfahrungen machen. Urs machte sogar direkt seinen ersten Drop in von der Quarter!

Schilli

Man merkt, dass es Zeit wurde einen Workshop in Süddeutschland zu veranstalten und wir freuen uns, dass neben Ulm nächstes Jahr auch Münschen und Mühlacker auf dem Plan stehen werden.

Abends gingen wir noch in die Stadt. Lisa wollte unbedingt schwäbisch essen, Spätzle, Maultaschen, so in die Richtung. Zur Lochmühle sollte es dann sein, nachdem uns das Google, Veranstalterin und ein Freund unseres neuen Freundes Elias dieses empfohlen haben. Wir rollten also auch diese 500 m in die Stadt um festzustellen, dass es keinen ebenen Weg hinein gab. Also die Treppen runter in den Biergarten und die nächsten Treppen runter ins Restaurant. „Wir sind voll“ teilte uns die Kellnerin mit, dass es nur noch Plätze an der Theke gab. Aber diese Treppentour sollte nicht unbelohnt bleiben, also kletterten wir nun auch noch auf die Thekenhocker.

ulm restaurant2

Und es hat sich gelohnt, denn wir wurden mit einem richtig leckeren Essen belohnt. Später fuhren wir zurück zur Bastion und lauschten noch einem Konzert, bevor wir uns wieder mit dem Hotel, wo nun auch noch der Eingang zugeparkt war, rumärgerten.

Am Abreisetag kam die Veranstalterin Anthon um uns mit dem Gepäck zu helfen. Sie erklärte dem Hotelbetreiber nochmal etwas sachlicher, dass solche Rampen nicht rollstuhlgerecht sind, sondern nur eine Notlösung. Doch ich glaube, dass wir die ersten aktiven Rollstuhlfahrer waren, die dort diese Probleme ansprachen, denn sie schienen es einfach nicht zu verstehen. Vielleicht nehmen sie zumindest den Tip an und schreiben einen Hinweis auf die Internetseite. /David